Mathias Edler

Demonstranten als "Staatsfeinde"
- "Staat" als Feindbild?

Bürgerinitiative, Medien und Staatsgewalt
im Streit um die Castor-Transporte
in das Atommüll-Zwischenlager Gorleben

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Alte Jeetzel Buchhandlung und Verlag Lüchow

Mathias Edler
geb. 1968, Politikwissenschaftler, Journalist
und Sprecher der Bürgerinitiative Umweltschutz
Lüchow-Dannenberg.e.V.

Inhalt

Vorwort

1. Die frühen Jahre...

1. 1. Gorlebens Wurzeln liegen in Wyhl

1.2. Gorleben - 1977: Der Anfang

1.3. Gorleben - 1978: Geld sammeln gegen die DWK

1.4. Gorleben - 1979: Der Hannover-Treck

1.5. Gorleben - 1980: Die "Republik Freies Wendland"
1.5.1. Dorf und Räumung
1.5.2. Die Platzbesetzer
1.5.3. Umgang mit den Medien: "Radio Freies Wendland"
1.5.4. Die Reaktion der Staatsgewalt

1.6. Gorleben - Die 80er Jahre:
Widerstand und Kriminalisierung

 

2. Castorkampagne 1994

2. 1. Den ersten Schritt wagen:
Zeitungsanzeigen als Auslöser und Instrument politischen Handelns

2.2. Den zweiten Schritt machen:
"Castornix" - Ein Hüttendorf 14 Jahre nach "1004"

 

3. Am Vorabend des ersten Castortransportes 1995:
Ziviler Ungehorsam im Fall "Ausrangiert"

3. 1. Das Handeln der Aktivisten
3.2. Ein Staatsanwalt schlägt zurück

 

4. Die Castortransporte nach Gorleben 1995 - 1997

4, 1. Konstanten

4.2. Tag X 1995: Der Mythos lebt

4.3. Tag X2 1996: Ein Rechtsstaat macht Gefangene

4.4. Tag NiX³ 1997: Einzel- und Massenaktionen

 

5. Der Kampf um die Medien - Kultivierung versus Abbau von Feindbildern

5. 1. Die Interessenslage der Atomkraftgegner

5.2. Die Interessenslage der Staatsgewalt

5.3. Die vierte Gewalt: Medien
5.3. 1. Nachricht als Ware - Gewalt als Nachricht
5.3.2. Journalisten als Schutz vor und Opfer von gewalttätigen Übergriffen
5.3.4. Polizeiliche Übergriffe auf Medienvertreter
als "programmbildendes Elernent"

5.4. Der Apparat in der Transportsituation

5.4. 1. Die Bürgerinitiative

5.4.2. Die Polizei

5.5. Politisches Handeln und mediale Vermittlung: Die Atomkraftgegner

5.5. 1. Die Bürgerinitiative

5.5.2. Die Bäuerliche Notgemeinschaft

5.5.3. Einzelaktionen: Die "Schieneneinbetonierer"

5.5.4. Massenaktion: "X-tausendmal-quer"

5.6. Politisches Handeln und mediale Vermittlung: Die Staatsgewalt

5.6. 1. Politische Mandatsträger:
Gorleben als Bühne für den parlamentarischen Krieg

5.6.2. Die Administration: Bezirksregierung und Landkreis

5.6.3. Polizei und Bundesgrenzschutz

5.6.4. Der Verfassungsschutz:
Niedersächsisches Landesamt und Bundesamt

5.6.5. Staatsanwaltschaften, Polizei, Gerichte, Ministerien:
Hausdurchsuchungen als Diffamierungsinstrument

6. Folgen des Feindbildaufbaus für die Atomkraftgegner

6.1. Die Staatsgewalt: Festnahmen, Anklagen, Prozesse

6.2. Die Öffentlichkeit:
Körperverletzung, Sachbeschädigung, Drohbriefe

 

7. Hannah Arendt und Carl Schmitt in Gorleben:
Kommunikation vs. Feindschaft - Freiheit vs. Totale Herrschaft

 

8. Anmerkungen

 

9. Quellenverzeichnis

 

9. 1. Literatur

9.2. Zeitungen und Zeitschriften

9.3. Pressespiegel

9.4. Film und Fernsehen

9.5. Flugschriften

9.6. Interne

9.7. Gesetzestexte, Gerichtsurteile, Allgemeinverfügungen, Beschlüsse

9.8. Dokumente aus dem Archiv der Bürgerinitiative

9.9. Pressemitteilungen

9.9.1.BürgerinitiativeUmweltschutzLüchow-Dannenberge.V. (BI) ..1

9.9.2. Bäuerliche Notgemeinschaft 1

9.9.3. Polizei: PD Lüneburg, Einsatzbereich Presse- und Öffentlichkeits
arbeit und PI Lüchow

9.9.4. Bezirksregierung Lüneburg

9.9.5. Niedersächsisches Innenministerium

9.10.Interviews

Demonstranten als "Staatsfeinde" -"Staat" als Feindbild? Bd. II: Dokumente. ISBN: 3928117-14-9 Parallel zu diesem Buch erscheint eine Sammlung von ungekürzten Originaldokumenten, die die Basis dieser Arbeit bilden. Verweise auf den Dokumentenband in den Anmerkungen enthalten das Kürzel OD.

"Der 60-jährige Kommunalpolitiker mit konservativer äußerer Erscheinung, die 15-jährige Schülerin oder der 45-jährige Landwirt in Arbeitskleidung: alle bieten dem einzelnen Polizeibeamten keinen sichbaren Anlaß, sie zu hassen. Trotzdem reagieren nicht wenige Polizisten mechanisch mit unverhältninsmäßig brutaler Gewalt: mit Stock- und Faustschlägen, Fußtritten und Würgegriffen. (...)Diese Art des Vorgehens hat zum Ziel, dem Feind Schaden zuzufügen".

Demonstrationsverbote

Hausdurchsuchungen warum?

warum?

Observationen

Die Bürgerinitiative Umweltschutz LüchowDannberg e.V. organisiert trotzdem seit über 20 Jahren den Widerstand gegen die Gorlebener Atomanlagen. Seit den ersten Castortransporten Mitte der neunziger Jahre gerät der soziale Konflikt um die Atomenergienutzung immer mehr zum Kampf um die Bilder.

Daten, Fakten, Fotos ...
Mit vielen unveröffentlichten Dokumenten aus
Archiven von Bürgerinitiative, Polizei,
Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz.

ISBN 3-928117-13-0

Bestellung:
Bei der Bürgerinitiative Umweltschutz LüchowDannberg e.V.
oder
Alte Jeetzel Buchhandlung
Langestr. 47
29439 Lüchow

Bearbeitet am: 03.06.2001/ad


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