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vom 21.01.1995

Was ist ziviler Ungehorsam?

Eine Aktion „mit offenem Visier"

gel Gorleben. Die Legalität könne nicht alleiniger Maßstab einer Handlung sein. Dies ist einer der Grundgedanken des zivilen Ungehorsams. Erstmals in der Geschichte des Gorleben-Widerstandes könnte es sein, daß sich Atomkraftgegner öffentlich zu dieser Art des Widerstandes bekennen (siehe auch Artikel links). Einer der Initiatoren gegenüber der EJZ: Es soll sich um eine Aktion „mit offenem Visier" handeln. Die neue Qualität sei, daß die Aktion angekündigt werde und sich Menschen vorher öffentlich zu der Tat bekennen. Die Idee: Ohne Verheimlichung soll Gehorsam gewaltfrei verweigert werden. Eine Bestrafung werde dabei von den Handelnden bewußt in Kauf genommen.

Damit ist klar: Die Gewissensentscheidung jedes einzelnen steht bei dieser Form des Widerstandes im Vordergrund. Nach der Definition des zivilen Ungehorsams ist es den Akteuren sehr wohl klar, daß sie nach geltendem Gesetz illegal handeln. Anhänger dieser Protest-Variante halten es für gerechtfertigt, daß Gesetze oder Befehle gewaltfrei mißachtet werden, wenn auf dem Rechtsweg ein subjektives Unrecht oder eine bedrohliche Entwicklung gegen höherwertige Menschen- und Grundrechte nicht abgewendet werden könne.

Beispiele zivilen Ungehorsams gibt es in der Geschichte so einige: Proteste gegen die Rassendiskriminierung in den USA gehörten dazu; auch einige Greenpeace-Aktionen.

Den wohl bekanntesten zivilen Ungehorsam leistete Gandhi 1930 in Indien: Auch er hatte gegen die Kolonialmacht England alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft, bevor er sich wegen einer erlassenen Salzsteuer, die die arme indische Bevölkerung hart traf, zu einem 200-Mei-len-Marsch zum Meer aufmachte und am Strand des Indischen Ozeans einige Brocken Salz aufhob. Mit diesem Akt gab Gandhi das Signal für alle Inder, unter Mißachtung der Kolonialgesetze Salz zu schöpfen - eine Bewegung, die sich nicht mehr aufhalten Gandhi sagte: „Wer zivilen Ungehorsam leistet, der übertritt bewußt Gesetze oder polizeiliche Anordnungen, die er als ungerecht erkennt, und nimmt die Konsequenzen dafür bereitwillig auf sich."

Auch aber heißt es: „Ehe jemand dazu geeignet ist, zivilen Ungehorsam zu leisten, muß er den Gesetzen des Staates willig und achtungsvoll gehorcht haben. Nur dann erwächst ihm die Berechtigung, gewissen Gesetzen unter genau bestimmten Umständen zivilen Ungehorsam zu leisten."

Bearbeitet am: /ad


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