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vom 24.12.1998<BR>
Signal auf Rot zu oder auf Grün ?

Von Chr. Steiner

Ein Spaltpilz schwebt über dem rot-grünen Weihnachtsbaum. Auch jetzige Beschwichtigungen können nicht darüber hinwegtäuschen, daß es sich bei der Bonner Koalition um ein höchst fragiles Gebilde handelt, welches durchaus am Streit um die Kernkraft zerbrechen könnte.

Kommentar

Die Verwirklichung des Ausstiegs gehört zu den Grundpfeilern grüner Politik und Jürgen Trittin zu den entschlossensten Vertretern dieser Linie. Da gibt es für die Bündnisgrünen kein Zurück, wenn sie ihre Glaubwürdigkeit als Umweltpartei bewahren wollen.
Das wird dem Kanzler aus den Zeiten des rot-grünen Bündnisses in Niedersachsen noch erinnerlich sein. Über diese gemeinsame Regentschaft hat sich Gerhard Schröder, die Rolle der Grünen betreffend, mehrfach geringschätzig geäußert. Nun aber, auf Bundesebene, gehen die Uhren auch für ihn etwas anders: in Bonn kann er grüne Kompetenzen nicht mehr auf die UNO betreffende Fragen reduzieren, wie er einmal über das Landesbündnis von 1990 bis 1994 bemerkte.

Indes steckt der Kanzler im Dilemma: Einerseits gehört der Ausstieg aus der Atomenergie zu den zentralen Wahlversprechen der SPD und ist Bestandteil des Koalitionsvertrages. Andererseits pocht etwa der Nachbar Frankreich auf die Einhaltung bestehender Verträge in Sachen Wiederaufbereitung, ein Bruch könnte Schadenersatzforderungen in schwindeln der Höhe nach sich ziehen.

Drittens wären mit dem Ausstieg immense Kosten für die Stilllegung der Meiler und der Verlust von vielen tausend Arbeitsplätzen verbunden. Daß sich Schröder eine Restlaufzeit der Meiler von noch mindestens 20 Jahren vorstellen kann, liegt da genauso auf der Hand wie die Tatsache, daß sich die,Grünen darauf wohl kaum einlassen können.

Mit seinem Vorpreschen bei der Auflösung der Atomkommissionen könnte Trittin dafür Revanche genommen haben, daß Schröder ausgerechnet ihn als Umweltminister bei den ersten Sondierungsgesprächen über einen Energiekonsens außen vor gelassen hatte.
Wie auch immer: der aktuelle Stand in Sachen Ausstieg" zeigt sich am umstrittenen Kernkraftwerk Krümmel in der Elbmarsch, das - mit grünem Segen aus Kiel - wieder ans Netz gehen darf. Stehen die Ausstiegssignale auf "Rot' oder auf "Grün" ? Die Weihnachtstage bieten Zeit zum Nachgrübeln.

Frohes Fest !

Bearbeitet am:  24.12.1998/ad


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