vom 01.07.1998

Ausstieg aus Kernenergie birgt Konfliktstoff für mögliche Partner
Atom spaltet Rot-Grün

dpa Bonn. Unterschiedliche Vorstellungen von SPD und Grüne zu einem Ausstieg aus der Atomkraft bergen Konfliktstoff für mögliche Koalitionsgespräehe. Grünen- Vorstandssprecherin Gunda Röstel machte gestern klar, nach erfolgreichen Bundestagswahlen sei eine Koalition mit der SPD nur möglich,wenn ein Atomausstieg nicht über zwei Legislaturperioden (acht Jahre) hinausgehe. Die SPD will laut ihrem Wahlpro7 gramm ebenfalls einen möglichst schnellen Ausstieg, hat sich auf Fristen aber bislang nicht festgelegt und verwies auf zu klärende rechtliche Probleme.

Röstel wandte sich gegen Erklärungen des niedersächsisehen Ministerpräsidenten und SPD-Kanzlerkandidaten Gerhard Schröder, der einen langfristigen Ausstiegs-Zeitraum von 20 bis 25 Jahren genannt hatte. Sie erläuterte, ein Ausstiegsgesetz sei für die Grünen "ein Essential" für eine Regierungsbeteiligung. "Wenn ein Ausstieg über zwei Legislaturperioden hinausgehen soll, dann muß man das nicht machen".

Der SPD-Politiker Michael Müller bekräftigte, auch die SPD habe die Absicht nach einem Regierungswechsel in Bonn "so schnell wie möglich" aus der Atomkraft auszusteigen. Sie werde mit dem Ausstieg ernstmachen, zumal auch die jüngsten Atommüll-Skandale gezeigt hätten, wie dringend er sei. Auch wenn ein Ausstieg kurzfristig möglich sei, so stellten sich in der Praids erhebliche Probleme. Dazu zählten die Entschädigungsfrage und die Umstrukturierung der Energieversorgung.

Bearbeitet am: 01.07.1998 /ad


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