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vom 06.06.1998       

Grüne: Merkel ein Sicherheitsrisiko Hannover prüft Kohl kritisiert:
Atomwirtschaft verspielt Vertrauen

dpa Bonn/Essen. Bundeskanzler Helmut Kohl hat den deutschen Kernkraftwerksbetreibern vorgeworfen, durch die Atommüll-Affäre das Vertrauen in die Kernenergie erschüttert zu haben. Er habe keinerlei Verständnis für das Verhalten der Untemehmen, sagte Kohl gestern bei einer Festveranstaltung zum 100jährigen Jubiläum des Energiekonzerns RWE in Essen. Die betroffenen Unternehmen müßten alles tun, um die aufgetretenen Mängel zu beseitigen und nötigenfalls auch die betrieblichen Strukturen verbessern.

Zugleich sprach sich Kohl für einen neuen Anlauf zu einem parteiübergreifenden Energiekonsens aus. "Wir brauchen einen Energiekonsens." Er hoffe, daß es möglich sei, sich darauf zu verständigen, betonte Kohl. Auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) plädierte in Essen für neue Konsensgespräche.

Die niedersächsische Landesregierung begann als zweite Landesregierung nach Hessen mit der Überprüfung der Zuverlässigkeit der Kraftwerksbetreiber. Aus den vier Kernkraftwerken in Niedersachsen wurden die atomrechtlich Verantwortlichen in das Umweltministerium nach Hannover einbestellt. Die Betriebserlaubnis bei Keinkraftwerken ist atomrechtlich an die Zuverlässigkeit der Betreiber geknüpft.

Die Grünen bezeichneten Bundesumweltministerin Angela Merkel (CDU) wegen einer zu nachsichtigen Haltung in der Affäre als "Sicherheitsrisiko". Merkel verurteile zwar das
Verhalten der Stromkonzerne, doch sie wolle damit nur ihren Stuhl retten, sagte die umweltpoltische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Michaele Hustedt. In der Substanz erfolgten keinerlei Konsequenzen, die die Atomindustrie zu einer Verhaltensänderung in Zukunft bewegen könnten.

Bearbeitet am: 06.06.1998/ad


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