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vom 8.12.2005

Reflexbewegung oder Fausthieb?

Wegen Verletzungen bei Castor-Demo: Berufungs-Prozess gegen zwei Polizeibeamte

rast Hitzacker. Brach ein 27-jähriger Polizist im Castor-Einsatz einer 51 Jahre alten Demonstrantin das Nasenbein? Deckte sein Vorgesetzter die Tat? Mit den Fragen beschäftigt sich die 5. Kleine Strafkammer am Landgericht Lüneburg im Prozess gegen zwei Polizeibeamte in einer Berufungsverhandlung.

Das Amtsgericht Dannenberg hatte den jüngeren Beamten wegen Körperverletzung im Amt zu drei Monaten auf Bewährung, seinen Vorgesetzten (56) wegen Strafvereitelung im Amt zu 5400 Euro Geldstrafe verurteilt. Sowohl Staatsanwalt wie auch Verteidiger gingen dagegen in Berufung. Der Vorfall ereignete sich während des Castor-Transports am 13. November 2002 unweit der Gleise in Hitzacker.

Polizeibeamte sollten eine Gruppe von etwa 60 Demonstranten aus dem verbotenen Korridor treiben, also runter vom Bahndamm und rauf auf ein privates Gartengrundstück. Der jüngere Polizist stand nach seiner Aussage direkt hinter dem Gartenzaun und ,,griff jeweils eine Person aus der Menge he-raus und beförderte sie aufs Gartengrundstück». Dabei sei er - wie auch seine Kollegen - mehrfach geschlagen und getreten worden. Ein »Schock» sei es allerdings für ihn gewesen,»als ich plötzlich einen Griff von hinten an meinen Hals spürte; ich befreite mich mit einer re- flexartigen Bewegung». Als er sich umdrehte, »sah ich eine Frau nach hinten weggehen». Einer Frau ins Gesicht geschlagen habe er nicht, bekundete der Beamte.

Das Dannenberger Amtsgericht war in seinem Urteil davon ausgegangen, dass der Angeklagte die 51-Jährige mit der Faust ins Gesicht schlug. Sie erlitt Prellungen an Schädel, Auge und im Nasenbereich, zudem eine Nasenfraktur. Die Demonstrantin lag danach längere Zeit am Boden. Andere Demonstranten hätten versucht, den mitangeklagten Einsatzleiter auf den Vorfall aufmerksam zu machen, der 46-Jährige habe aber keine Ermittlungen gegen seinen Kollegen eingeleitet.

Der jüngere Angeklagte beteuerte vor dem Landgericht, dass er keine auf dem Boden liegende Person bemerkt habe. Sein Einsatzleiter sagte aus, er sei von niemandem auf einen derartigen Vorfall angesprochen worden. Beide erinnerten sich allerdings daran, dass am Abend nach dem Castor-Einsatz über besondere Vorkommnisse dis-kutiert worden sei - zur Sprache sei aber nur gekommen, dass der junge Polizist von jemandem an den Hals gegriffen wurde.

Für den Prozess sind noch fünf Verhandlungstage vorgesehen, ein Urteil könnte am 22. Dezember gefällt werden.

Bearbeitet am: 8.12.2005/ad


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