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vom 30.10.2008

„Gorleben soll hoffähig werden"

MdL Herzog kritisiert Gabriels „Alibishow"

Ir Dannenberg. Bei der Suche nach Sicherheitskriterien für ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll sei man heute keineswegs kritischer als vor Jahrzehnten. Das hat Kurt Herzog, umweltpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Landtag, im Vorfeld des heute in Berlin beginnenden, dreitägigen Endlagersymposions betont. „Die vorliegenden Texte aus Sigmar Gabriels Umweltministerium zeigen, dass die gewählten Begrifflichkeiten eher noch mehr Unklarheiten schaffen. Teile sind sogar passend auf Gorleben zugeschnitten. So die Aufgabe eines Mehrbarrieren-Sicherheitssystems und das Kriterium, dass die Nähe zu bestehenden Atomanlagen ein Pluspunkt für einen potenziellen Standort sein soll", stellt Herzog fest.

Damit sei man wieder bei der 30 Jahre alten Idee eines Nuklearen Entsorgungszentrums angelangt, meint der Dannenberger. Die bestehenden Anlagen in Gorleben, das Fasslager für schwachaktiven Atommüll, das Zwischenlager für hochaktiven Müll, die Pilotkonditionierungsanlage für Verpackung und Reparatur der Behälter und das Bergwerk im Salzstock seien damit ein Maßanzug für einen dort gewählten Endlagerstandort. Herzog kritisiert, Gabriel arbeite damit der Zielrichtung von CDU/CSU in die Hände, bei der sich die Stimmen mehrten, Gorleben einfach festzusetzen. Bundeskanzlerin Merkel, Generalsekretär Profalla und die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reiche, sprächen nach Ansicht Herzogs „erschreckend unumwunden Klartext": Gorleben sei aus ihrer Sicht ausgeforscht, weitere Erkundung Geldverschwendung.

„Statt eine geologisch sicherere Endlagerformation in anderen Wirtsgesteinen zu suchen, veranstaltet Gabriel mit dem Endlagersymposium eine Alibishow, um davon abzulenken, dass die SPD/CDU-Koalition handlungsunfähig ist", betont der Abgeordnete. Dieser Absicht werden sich Vertreter der Linken gemeinsam mit den Bürgerinitiativen in Berlin mit der Forderung „Gorleben aufgeben - endgültig!" energisch entgegenstellen, kündigt Herzog an.

Bearbeitet am: 30.10.2008/ad


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