vom 17.09.2017

Kandidat schließt Gorleben nicht aus

Gorleben (inf/bv). Ein Atommüll-Endlager in Gorleben mag CDU-Umweltminister- Kandidat Oesterhelweg nicht ausschließen, vielmehr halte der Landwirt, den der mögliche neue Ministerpräsident Niedersachsens Bernd Althusmann (CDU) im Falle seines Wahlsieges als Umweltminister berufen will, Gorleben als Endlager weiterhin für möglich.

Hierzu erklären SPDLandtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers und SPD-Bundestagsabgeordnete Hiltrud Lotze: „Unter schwarz-gelb in Niedersachsen schien mit den anderen Bundesländern ausgemacht, dass Gorleben Endlager werden sollte. Stephan Weil und Stefan Wenzel ist es zu verdanken, dass ein bundesweiter Suchprozess angestoßen wurde. Das Standortauswahlgesetz garantiert eine transparente Suche nach wissenschaftlichen Kriterien, die auf dem Prinzip der ‚weißen Landkarte‘ basiert. Die Beteiligung der Menschen in den verschiedenen Regionen wird ein Eckpfeiler des Suchprozesses sein.

Leider gelang es nicht, wie von der SPD gefordert, Gorleben als Standort von vorne herein auszuschließen. Mit Blick auf die ‚verhängnisvolle‘ Entscheidung für Gorleben Ende der Siebzigerjahre, sollten alle Beteiligten aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben. Die aktuellen Äußerungen von Herrn Oesterhelweg lassen jedoch einen Rückfall in alte Positionen befürchten. Das werden wir nicht zulassen. Wir erwarten von Herrn Althusmann und Herrn Pols eine klare Positionierung. Sie sollten sich ebenso wie wir für den transparenten Prozess einsetzen.“

Bearbeitet am: 17.09.2017/tv


zurück zur Homepage