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vom 13.08.2005

AKW-Blatt durchsucht

Beschlagnahmung bei Zeitschrift "Anti-Atom-Aktuell". Staatsanwaltschaft verfolgt Aufruf zum Diebstahl

DANNENBERG taz Einen Angriff auf die Pressefreiheit wollten sich gestern rund 80 Demonstranten nicht bieten lassen. Vor dem Amtsgericht Dannenberg protestierten sie gegen die Durchsuchung eines Privathauses im wendländischen Tollendorf und die Beschlagnahmung von Datenträgern am Donnerstag. In einem der durchsuchten Räume wird die Monats-Abo-Zeitschrift Anti-Atom-Aktuell (AAA) produziert, die als Sprachrohr der Anti-AKW-Bewegung gilt.

Dass es sich um Redaktionsräume handeln soll, habe er nicht gewusst, als er den Durchsuchungsbefehl unterzeichnete, sagte gestern Amtsrichter Thomas Stärk der taz. Auch der Sprecher der Lüneburger Staatsanwaltschaft - die die Hausdurchsuchung bewirkt hatte - räumte ein, dass es sich aus seiner Sicht "um ganz normale Räume" gehandelt habe. "Wenn man das gewusst hätte, wäre man das wahrscheinlich zurückhaltender angegangen", so Oberstaatsanwalt Manfred Warnecke. Allerdings sei unklar, ob der gesonderte Schutz von Redaktionen in dem Fall greifen würde. "Da kann sich ja jeder einen Computer hinstellen und sagen, das ist eine Redaktion." Die Durchsuchung sei veranlasst worden, weil der Beschuldigte Inhaber einer Website sei, auf der zu Straftaten aufgerufen werde. Konkret geht es dabei um eine Aktion namens "Yomanga" (spanisch: "Ich klaue") - laut Homepage ein "Praxis-Workshop für die Herstellung von Hilfsmitteln zur Aneignung verschiedener Wünsche". Der Beschuldigte selbst war gestern nicht zu erreichen.

Der Lokalzeitung sagte er am Vortag, es ginge um die Frage, inwiefern Klauen revolutionär sei.

EIKEN BRUHN

Bearbeitet am: 15.08.2005/ad


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