taz.gif (4579 Byte)

vom 08.11.2010

Die Rebellion der Bürger

PROTESTKULTUR Die Demonstrationen zeigen mehr als nur Verärgerung über verlängerte AKW-Laufzeiten. Sie sind Zeichen einer Unzufriedenheit mit Politik und Regierung allgemein - wie schon in Hamburg oder Stuttgart

AUS DEM WENDLAND PETER UNFRIED

Wenn die meisten der angereisten Protestbürger schon wieder zuhause sitzen, fängt die Arbeit für die Initiativen und für die Wendländer erst richtig an. Einen Termin für Montag ausmachen? Es gibt nur einen Termin, und den muss keiner in den Kalender eintragen: Protest gegen den einfahrenden Castor-Transport mit dem stark strahlenden Atommüll auf dem letzten Abschnitt ins Zwischenlager Gorleben. Zu dem Zeitpunkt haben dann auch die vormals kommunikativen Polizisten ihr Visier heruntergeklappt. Kein einheimischer Protestierender, heißt es, der in 33 Jahren noch nicht verprügelt worden wäre.

Der Protest gegen ein Endlager für schwer radioaktiven Atommüll im Salzstock von Gorleben sei inzwischen in der dritten Generation, wird gern gesagt. In manchen Familien ist es bereits die vierte Generation, die am Freitag früh bei einer Schülerdemo durch Lüchow ihr Demonstrationsrecht vor die Schulpflicht stellt. Ein jugendlicher Sprecher kündigt auf dem Marktplatz hartnäckigen Widerstand an, bis die Politik erkenne, "dass man Geld nicht essen kann". Auch diese Indianer-Weisheit ist inzwischen in der vierten Generation im Repertoire deutscher Umweltaktivisten.

Das Castor-Wochenende mit seinen vielen "traditionellen" Veranstaltungen ist halt längst auch ein Ritual. Trotz 18.000 Polizisten hat es sehr schöne Momente und ist an der Oberfläche einer Kirmes nicht unähnlich - nur dass die Bierzelte fehlen und die Marketender auf der zentralen Protestveranstaltung Ökostrom, die grüne Partei und Bio-Apfelsaft verkaufen wollen. Veganes Schmalzbrot gibt's umsonst. Schmeckt gut.

Genau in dem Moment, da die Kundgebung am Samstagnachmittag in Splietau nahe Dannenberg beginnt, knallt die Sonne durch. Es korrespondiert gut mit den tausenden gelben Anti-Atom-Fahnen und einer Schweigeminute für den im Oktober verstorbenen Hermann Scheer, den Propheten der solaren Revolution. Das Meiste, was von der Bühne hallt, ist Anti-Atom-Peptalk. Manches bleibt hängen. Kerstin Rudek, Vorsitzende der Bürgerinitiative Umwelt Lüchow-Dannenberg, verkündet den kompletten Bruch zwischen Politik und Gesellschaft: "Wir haben den Glauben an die Regierungen verloren", sagt sie. Plural. Das geht nicht nur gegen Angela Merkel und die aktuelle Regierungskoalition aus Union und FDP, wie Grüne und SPD diesen Protest gern deuten wollen. Da ist auch rot-grüne Endlagerpolitik nicht vergessen und es wird, wie im Stuttgarter Konflikt, eine andere politische Kultur und eine neue Form von Bürgerbeteiligung bei zukunftsentscheidenden Großprojekten eingeklagt.

Dass Protestbürger aus Stuttgart gekommen sind, wird auf der Bühne gefeiert. Es ist wichtig, um eine Nähe der beiden großen Bewegungen dieser Tage zu belegen. In Stuttgart sitzt man inzwischen an einem Schlichtungstisch, für Gorleben ist so ein Anfang eines politischen Prozesses nicht in Sicht. Oder doch? "Stuttgart steht dafür, dass zurückliegende unverantwortliche Entscheidungen doch noch überprüfbar sind", sagt Rebecca Harms, "das hat man hier die ganze Zeit gewollt." Stuttgart zeige, dass etwas gehe.

Harms ist Wendländerin und Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament. Sie war von Anfang an im Widerstand und hat vor vielen Jahren das getan, wonach in diesen Tagen gerufen wird: bürgerliches Engagement erweitern und in die Politik gehen, um dort für die Sache zu kämpfen. Was sie, obwohl "Ikone" (Bild) der Bewegung, für eine Demo-Rede disqualifiziert. Politiker dürfen bei der Großdemo nicht reden. Begründung: Sie redeten sonst schon genug. Harms sieht zwar eine "neue Bereitschaft zum Konflikt mit der Bundesregierung" als Grundlage des wachsenden Atomprotestes; sie ist aber entgegen der derzeitigen Polarisierung der Ansicht, dass das Atomproblem nur im großen Konsens zu lösen sei, nicht durch Parteienstreit. Und auch "nicht mit einem schlichten Nein". Die Alternative müsse eine klare Kontur haben. Die große Alternative, die Energiewende, mobilisiert indes nicht annähernd so viele Menschen wie eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke. Tja, sagt Harms, die Frage sei, was Bürger in Bewegung setze. Das Wichtigste sei, dass der Umbau beginne.

Während tausende Polizeiwannen am Freitagnacht leere Straßen bewachen, sitzt in einem kleinen Weiler namens Kukate ein Kreis namens Grüne Werkstatt Wendland zusammen und diskutiert einen Umbau. Genauer gesagt: ein Kultur- und Kreativwirtschaftscluster für die Zukunft des 50.000 Einwohner kleinen Landkreises. Die These lautet: Nachhaltiges Design muss unternehmerisch integriert werden, um künftig nicht von mehr und mehr Märkten ausgeschlossen zu sein. Man solle beim Wort Wendland nicht nur an Trecker denken, sagt ein Teilnehmer. Oder an eine strukturschwache und verkehrsinfrastrukturell schwach angebundene Region. Oder an eine Künstlerenklave. Und eben auch nicht nur an den Endlager-Widerstand. Sondern an eine begehrenswerte Gegend, in der Zukunft klug, nachhaltig und schön gestaltet wird.

Samstags sieht man einige der Kreativwirtschaftler wieder in der Menge, die die Veranstalter mit 50.000 angeben. Demnach "die größte Demonstration der Anti-AKW-Bewegung im Wendland". Sehr viel mehr als vor zwei Jahren. Die Zufahrtstraßen sollen zu sein, wie einst jene in Woodstock. Sind jene zurück, die vor vielen Jahren demonstrierten, weil Merkel den gesellschaftlichen Frieden gebrochen hat? Sind vormals Unpolitische da, die früher nie die Konfrontation mit dem Staat gesucht haben? Gehört ziviler Ungehorsam im 21. Jahrhundert zum selbstverständlichen Kanon der bürgerlichen Pflichten, Sitzblockaden zur Pflicht eines grünen Parteimitglieds, ist Schottern das neue große Bürgerrevolteding oder eine schlimme Chaoten-Straftat? Der Kampf um Deutung und Deutungshoheit des Protest-Wochenendes zwischen Regierung, Opposition und außerparlamentarischer Opposition wird ähnlich verbissen geführt wie der zwischen den Premiumprotestierenden und der Polizei.

Als Reporter vor Ort kann man so viel sagen: Es sind sehr viele Menschen da, und es werden im Lauf der Kundgebung immer mehr. Stichproben ergeben: Es gibt Leute, die sagen, dass sie zum ersten Mal demonstrieren. Es gibt graue Veteranen mit "Brokdorf"-Pedigree, die jetzt wieder demonstrieren. Die Laufzeitverlängerung der Merkel-Regierung habe in ihnen "Dauerwut" ausgelöst. Nun planen sie "Dauerprotest". Auch der Hamburger Musiker und Schriftsteller Rocko Schamoni ist zum ersten Mal dabei. Er habe das Gefühl gehabt, angesichts des Gemauschels zwischen Regierung und Energiekonzernen sei es notwendig, Präsenz zu zeigen. Der erfolgreiche Künstlerprotest gegen die Gentrifizierung des Hamburger Gängeviertels habe gezeigt, "dass man Gelände zurückgewinnen kann, wenn man sich massiv zur Wehr setzt".

Zwar versuchen praktisch alle Anti-Atom-Kommunikationstrategen die aktuelle Laufzeitverlängerung und die örtliche Endlager-Drohung als eine Sache zu sehen, die allen Protestierenden gleich wichtig sei; doch im Grunde sind es wohl selbst bei den Angereisten parallel laufende Proteste: gegen Laufzeitverlängerung. Gegen das, was als Arroganz und Ausverkauf der herrschenden politischen Klasse empfunden wird. Gegen die Regierung - von Bürgern, die sich ein Jahrzehnt damit schwertaten, weil andere Parteien Regierung waren. Gegen ein Endlager in Gorleben.

Für Leute, die am Abend oder nach ein paar Tagen wieder nach Hause fahren, verblasst das seltsame Gefühl womöglich wieder, das man hat, wenn man an den Anlagen südlich des kleinen Ortes vorbeifährt. Für die Protestbürger im Wendland ist es aber der permanente Antrieb allen Widerstands, dass Gorleben als Endlagerstandort aufgegeben werden muss. Denn auch zu rot-grünen Zeiten rollte der Castor und der "gesellschaftliche Großkonflikt" war ja nie wirklich erledigt. Manche Protestierende gruselt die Vorstellung, der frühere grüne Umweltminister Jürgen Trittin könne sich neben sie in eine Sitzblockade einreihen. Gewissensfrage: Müsste man ihn dann wegtragen?

Es gibt übrigens auch Wendländer Schülerinnen, die während der Lüchower Demo in der Kneipe sitzen und Karten spielen. Demo? Brummelbrummel. Sie sind alle blondiert, aber das kann Zufall sein. Es gibt einen Dissidenten in Dannenberg, der sich furchtbar aufregt über den Bürgerprotest. Gegen die gesellschaftliche Mehrheit im Café in der Langen Straße schreit er herum, dass der Protest nichts bringe, nie was gebracht habe, nur Milliarden koste und ihn persönlich 600 Euro. Die Verkäuferin sagt vorsichtig: "Was kostet heute kein Geld?" Und der Protestkritiker: "Aber es kostet mein Geld."

Und dann gibt es noch etwas, was man die Veränderung der Bewertung des Polizeieinsatzes im öffentlichen Diskurs nennen könnte. Wenn die Polizei im Wendland die Wasserwerfer rausgeholt und bei minus 20 Grad auf höchsten Druck geschaltet hat, dann kratzte das an anderen Orten viele überhaupt nicht. Gorleben war weit weg. Als nun in Stuttgart nach einem Wasserwerfer-Einsatz schnell auch der Politik klar war, dass man mit Bürgern so nicht umgehen kann, da habe man "staunend dahingeschaut", sagt Rebecca Harms. Es ist Sonntag. Sie steht im Wald. Leute drängen Richtung Schiene. "Was für Stuttgart gilt, muss auch für das Wendland gelten", sagt sie. Um sie herum werden die Wasserwerfer in Stellung gebracht.

Copyright by taz

Bearbeitet am: 08.11.2010/ad


Zurück zur Homepage